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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Internetportals
Forum-Kempen.de
Industriering Ost 66
47906 Kempen
vertreten durch
Holger Aretz
Medien, IT & Kommunikation
Industriering Ost 66
47906 Kempen
im Folgenden Forum-Kempen genannt. Dieser
Online-Dienst wird auf der Grundlage der
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur
Verfügung gestellt.
1. Geltungsbereich
Die Nutzung vom Forum-Kempen erfolgt ausschließlich
auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, entgegenstehende
Geschäftsbedingungen oder Abänderungen dieser
Bedingungen werden von Forum-Kempen nicht
akzeptiert. Für spezielle Vertragsverhältnisse
gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
die jeweils in den Verträgen genannten Bedingungen.
2. Zugang zum Forum-Kempen
1) Voraussetzung für die Nutzung des Forum-Kempen
ist ein Online-Zugang zum Internet. Forum-Kempen
weist darauf hin, dass die Einwahl ins Internet mit
den Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen
Service-Providers verbunden ist.
2) Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen
und/oder inhaltlichen Einschränkungen der
Verfügbarkeit des Systems kommen; ein Anspruch auf
einschränkungslosen Zugriff auf die Leistungen vom
Forum-Kempen besteht ebenso wenig wie auf die
ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der
angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt
insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und
die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die
nicht im Verantwortungsbereich vom Forum-Kempen
liegen.
3. Nutzungsbedingungen
1) Der Nutzer kann sich im Rahmen des Portals über
Themen rund um Kempen informieren. Darüber hinaus
stellt das Forum-Kempen verschiedene Diensteangebote
zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt werden. Alle
neuen Angebote des Forum-Kempen, die den bisherigen
Diensteumfang erweitern und / oder verbessern,
unterliegen ebenfalls diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
2) Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit
nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht
hingewiesen wird. Forum-Kempen behält sich
ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für
einzelne Dienste einzuführen.
3) Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der
Nutzer vorher registrieren. In diesem Fall ist der
Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue,
aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person
nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu
machen und diese Daten gegebenenfalls zu
aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau,
aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist
Forum-Kempen berechtigt, den Nutzer vorübergehend
oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste
auszuschließen. Forum-Kempen behält sich das Recht
vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzer zu
erbringen.
4) Forum-Kempen ist berechtigt, die Webseiten
jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger
Weise zu ändern.
4. Verantwortlichkeit für die Inhalte
1) Forum-Kempen ist bemüht, richtige und
vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen,
übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität,
Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen
Seiten bereitgestellten Informationen.
2) An eigenen Inhalten, die das Forum-Kempen zur
Nutzung bereithält, gewährt das Forum-Kempen dem
Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares
Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch auf einem
Einzelplatzsystem.
3) Im Hinblick auf Inhalte und Informationen
Dritter, die das Forum-Kempen für einen Nutzer
speichert, richtet sich die Verantwortlichkeit vom
Forum-Kempen nach § 11 TDG. Es ist Sache des
Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit
und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen
Dritter zu überzeugen.
4) Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch
direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde
Internetseiten zu gelangen, die nicht vom
Forum-Kempen unterhalten oder verantwortet werden.
Das Forum-Kempen übernimmt keine Haftung für den
Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die
Leistungen durch Dritte. Das Forum-Kempen kann daher
weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich
gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der
Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen
solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder
Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die
über solche externen Sites oder Quellen bezogen
wurden.
5) Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte des
Forum-Kempen laden, speichern, verbreiten,
präsentieren und/oder veröffentlichen, die Rechte
Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, die
illegal, pornographisch, für Minderjährige
ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten
werden können.
5. Haftung vom Forum-Kempen
1) Eine Haftung vom Forum Kempen ist ausgeschlossen,
insbesondere bezüglich Fehlern der
Forum-Kempen-Software oder für Inhalte und
Programme, die im Dienst, im Internet oder in
weiteren von Forum Kempen unabhängigen Netzen von
Dritten angeboten werden.
6. Datensicherheit / Datenschutz
1) Das Internet ist ein öffentlich zugängliches
System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers
über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko.
Die Daten können verloren gehen oder in die Hände
Unbefugter gelangen.
2) Personenbezogenen Daten aus den mit dem
Forum-Kempen geschlossenen Verträgen werden
entsprechend § 28 Abs.1 Nr.1 BDSG ausschließlich zur
Erfüllung des jeweiligen Vertrages gespeichert und
genutzt. Werden personenbezogene Vertragsdaten im
Rahmen der Durchführung des Vertrages an Dritte
übermittelt (§ 28 Abs.5 BDSG), trägt Forum Kempen
dafür Sorge, dass diese Daten ausschließlich dem
Vertragszweck entsprechend verarbeitet oder genutzt
werden. Forum Kempen weist darauf hin, dass
persönliche Daten des Kunden elektronisch
verarbeitet werden.
3) Das Forum-Kempen führt in unregelmäßigen
Intervallen Datensicherungen durch, um Ihre Daten zu
sichern. Ein Anspruch auf Datensicherung besteht
jedoch nicht.
4) An die Redaktion gesandte Daten werden nur auf
besondere Anforderung an den Auftraggeber
zurückgesandt. Dabei entstehende Kosten trägt der
Empfänger. Eine Pflicht zur Aufbewahrung der
eingehenden Daten seitens des Forum-Kempen besteht
nicht.
7. Mitwirkungspflicht des Kunden
1) Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen
des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses
gemachten Angaben über seine Person und sonstige
vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig
sind. Der Kunde verpflichtet sich, dem Forum-Kempen
jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu
unterrichten und auf entsprechende Anfrage von
Forum-Kempen die Daten zu bestätigen.
2) Der Kunde verpflichtet sich ebenfalls, für die
Nutzung vergebene Benutzerdaten (Benutzername und
Passwort) effektiv vor einem Missbrauch durch Dritte
zu schützen. Der Kunde ist verpflichtet, dem
Forum-Kempen unverzüglich zu informieren, sobald er
davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten die
Benutzerdaten bekannt sind und bei einem
entsprechenden Verdacht die Benutzerdaten
unverzüglich zu ändern. Sollten infolge Verschuldens
des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter
Leistungen vom Forum-Kempen nutzen, haftet der Kunde
gegenüber dem Forum-Kempen auf Nutzungsentgelt und
ggf. Schadensersatz.
8. Impressumspflicht und Anbieterkennzeichnung
Als Anbieter von Inhalten sind alle Nutzer aufgrund
gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet, Ihre Inhalte
mit Ihrem Namen und Ihrer Adresse zu versehen und
ggf. weitere Angaben zu machen. Ferner müssen
kommerzielle Angebote als solche gekennzeichnet
werden. Auf die Regelungen des
Mediendienste-Staatsvertrags bzw. des
Teledienstegesetzes wird verwiesen.
Bei Nichtbeachtung ist das Forum-Kempen berechtigt,
nach vorheriger Abmahnung diese Inhalte bis zur
Abhilfe zu sperren. Dies gilt ebenso bei
Unrichtigkeit der Angaben. Erfolgt keine Abhilfe,
ist das Forum-Kempen zur fristlosen Kündigung
berechtigt.
9. Datensicherheit
Forum-Kempen führt Datensicherung der von Ihnen
eingestellten Inhalte und der von Ihnen empfangenen
oder versandten E-Mails durch.
10. Urheberrecht
1) Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten dieser
Web-Sites steht dem Forum-Kempen zu. Jede Verwertung
außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes
bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung vom
Forum-Kempen. Das gilt insbesondere für
Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die
Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen
Systemen.
2) Nutzer dürfen das Informationsmaterial, soweit
nicht im Einzelfall anders vermerkt, für den
ausschließlich persönlichen, nicht-kommerziellen
Gebrauch und nur dann kopieren, wenn sichergestellt
ist, dass eine derartige Kopie nicht Grundlage einer
nach Abs. 1 genehmigungspflichtigen Verwertung ist.
3) Das Urheberrecht für unverlangt eingestellte,
urheberrechtsfähige Beiträge von Nutzern, zum
Beispiel in Foren, verbleibt beim jeweiligen
Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Nutzer
dem Forum-Kempen mit dem Einstellen seines Beitrags
das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten
vom Forum-Kempen zu präsentieren, zu verbreiten, zum
Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung
aller Art für das Forum-Kempen auf jede Weise in
allen Medien zu nutzen.
11. Verschiedenes
1) Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein
Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das
angezeigte Server-Datum und die angezeigte
Server-Zeit vom Forum-Kempen ausschlaggebend.
2) Forum-Kempen ist berechtigt, die Erbringung aller
Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf
Dritte zu übertragen.
3) Forum-Kempen ist berechtigt, ihre Leistungen
jederzeit zu erweitern, zu ändern oder diese
einzustellen.
4) Es ist untersagt, über das Forum-Kempen Werbung,
Viren oder unaufgeforderte Massensendungen
(sogenannte "Spam") zu verbreiten. Ebenso unzulässig
ist die Aufforderung zur Teilnahme am Kettenbrief-,
Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen.
12.
Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist
Kempen.
(2) Sollte eine oder sollten mehrere Klauseln dieser
Bedingungen unwirksam sein oder werden, so
verpflichten sich die Vertragsparteien, statt der
unwirksamen Klausel eine dem wirtschaftlich
Gewollten möglichst nahe kommende, rechtlich aber
wirksame Klausel zu vereinbaren. Gleiches gilt im
Falle einer regelungsbedürftigen Lücke. Die
Rechtswirksamkeit der übrigen Vereinbarung wird von
einer Unwirksamkeit einzelner Klauseln nicht
berührt.
Das Copyright des Forum Kempen.de liegt bei Holger
Aretz. Copyrightverletzungen werden zur Anzeige
gebracht.
Stand: 01.01.2007
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